Prevention works

Deutschland kann bezüglich der Ausbreitung der Epidemie eine positive Bilanz ziehen. Nach aktuellen Schätzungen sinkt die Zahl der HIV-Neuinfektion seit 2007. Grundlage dieses Erfolgs ist eine konsistente, langfristig angelegte Präventionsstrategie, die auf einer bewährten Arbeitsteilung zwischen staatlicher und nichtstaatlicher Präventionsarbeit beruht. Dadurch erreichen wir sowohl die allgemeine Bevölkerung als auch von HIV besonders gefährdete Menschen. Das Schutzverhalten in der Bevölkerung ist hoch und die Hemmschwelle für frühzeitige HIV-Testungen hat abgenommen. Deutschland gehört zu den Ländern mit den niedrigsten HIV-Neuinfektionen weltweit.

Seit über 25 Jahren setzt sich die Bundesregierung für die Bekämpfung von HIV und AIDS ein. Zwei zentrale Anliegen tragen unsere Strategie gleichermaßen: die Verhinderung von HIV-Neuinfektionen und die Solidarität und Unterstützung der Menschen, die mit HIV leben. Die Strategie ist von den Grundsätzen der Menschenrechte, wie z.B. der Achtung der Menschenwürde, der Gleichstellung der Geschlechter und der Nichtdiskriminierung, geleitet.

Folgende sieben Grundsätze sind Kernelemente der deutschen HIV- und AIDS-Strategie:

• Sachliche und vorurteilsfreie Informations- und Präventionskampagnen mit Empfehlungen zur Änderung von Risikoverhalten und dem Gebrauch von Kondomen zur Vermeidung von Neuinfektionen;
• Universeller Zugang zu HIV-Tests und zu einer ausreichenden Therapie und Versorgung für mit HIV und AIDS lebende Menschen sowie eine Stärkung der Gesundheits- und Sozialdienste;
• Schaffung eines sozialen Klimas der Solidarität und Nichtdiskriminierung;
• Koordinierung und Zusammenarbeit im Rahmen nationaler und internationaler Maßnahmen;
• Überwachung der Epidemiologie neuer Infektionen;
• Stärkung der biomedizinischen, klinischen und sozialwissenschaftlichen Forschung;
• Ständige Bewertung und Verbesserung der Qualität nationaler Programme und Teilprogramme.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) steuert die Umsetzung der deutschen HIV- und AIDS-Strategie und entwickelt sie kontinierlich weiter. Es koordiniert die Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung, den Ländern, den Kommunen und der Zivilgesellschaft in diesem Bereich und vertritt die Bundesregierung in europäischen und internationalen Organisationen, die für die Antwort auf AIDS zuständig sind.

Seit 1985 hat die Bundesregierung erhebliche finanzielle Mittel bereitgestellt, um die allgemeine Öffentlichkeit und besonders gefährdete Gruppen über die Übertragungswege von HIV und Schutzmöglichkeiten vor der Infektion zu informieren. Das Bundesministerium übt die Fachaufsicht über die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), über das Robert-Koch-Institut (RKI), über das Paul Ehrlich-Institut (PEI) und das Heinrich-Pette-Institut (HPI) aus. Die BZgA ist u.a. zuständig für die bevölkerungsweite Kampagne „Gib AIDS keine Chance“. Das RKI hat u.a. die Aufgabe, den epidemiologischen Verlauf der HIV-Infektionen sowie der AIDS-Erkrankungen zu beobachten und zu analysieren. Das PEI ist verantwortlich für die Prüfung klinischer Studien und die Zulassung von Medikamenten. Das HPI widmet sich u.a. der Erforschung der Biologie des HI-Virus.

Die langjährige bevölkerungsweite Kampagne „Gib AIDS keine Chance“, die Einbeziehung einer vorurteilsfreien HIV-Prävention in die Lehrpläne der Schulen sowie zielgruppenorientierte Maßnahmen haben dazu geführt, dass nahezu 100% der Bevölkerung über die Risiken der Infektion und über Schutzmöglichkeiten informiert sind. 70% der Bevölkerung sind bereit, Menschen mit HIV und AIDS zu helfen, und nur 5% würden jemanden verlassen, der von HIV betroffen ist. Gleichzeitig hat sich das Schutzverhalten in der Allgemeinbevölkerung in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert. Bei den Alleinlebenden im Alter von 16-44 Jahren nahm die regelmäßige Kondombenutzung seit 2004 von 49 Prozent auf 63 Prozent in 2010 zu. Der Anteil derjenigen, die sich bereits einmal oder mehrmals auf HIV haben testen lassen, stieg parallel auf 43 Prozent (Frauen) bzw. 37 Prozent (Männer) kontinuierlich an.

Die HIV-Prävalenz liegt mit geschätzten 73.000 HIV-Infizierten bei unter 0,1% bezogen auf die Gesamtbevölkerung und ist damit im internationalen Vergleich sehr niedrig. In 2011 haben sich schätzungsweise 2.700 Personen neu infiziert. Vgl. HIV/AIDS in Deutschland - Eckdaten der Schätzung (Ende 2011) (PDF, 26 kB)

Alle Menschen haben in Deutschland Anspruch auf medizinische und psychosoziale Dienste, die dem neuesten Stand des medizinischen Wissens entsprechen. In der Regel wird die Versorgung durch die obligatorische gesetzliche oder private Krankenversicherung übernommen. Das Ministerium setzt sich für ein freiwilliges und anonymes HIV-Testangebot ein, das in ein Beratungssetting eingebunden ist, und befürwortet die Testung auf weitere übertragbare Krankheiten, die als Koinfektionen für HIV-Infektionen bekannt sind. Wegen des föderalen Staatsaufbaus in Deutschland sind die Länder und Kommunen vorrangig für die konkreten Beratungs- und Unterstützungsdienste zuständig.

In Deutschland ruht die Antwort auf AIDS auf vielen Schultern. Ein breites Netzwerk, das Aufklärung und Erziehung, Beratung und Versorgung umfasst, wurde durch die kooperative Zusammenarbeit mit den Ländern, den Städten und Gemeinden sowie der Zivilgesellschaft geknüpft.

Seit den Anfängen hat Deutschland die Zivilgesellschaft in die Entwicklung und Umsetzung der HIV-Strategien einbezogen. Die Regierung hat auf nationaler und regionaler Ebene die Selbsthilfegruppen von Menschen, die mit HIV und AIDS leben, die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) und regionale AIDS-Hilfen, sowie deren Projekte und Kampagnen gefördert und finanziert. Sie befürwortet die aktive Einbindung der Zivilgesellschaft auch auf globaler Ebene.

Die deutsche HIV-Präventionsstrategie ist auch geprägt durch die aktive Einbindung von Politikerinnen und Politikern, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, der Privatwirtschaft, den Kirchen und religiösen Gemeinschaften sowie den Sozialpartnern. Viele öffentlichkeitswirksame Aktionen werden durch das ehrenamtliche Engagement von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie z.B. Künstler und Künstlerinnen, Sportler und Sportlerinnen und andere Prominente getragen. Diese unterstützen damit den Abbau von Stigmatisierungen von Menschen die mit HIV und AIDS leben.

Die Zielgruppe der Männer die Sex mit Männern haben (MSM), umfasst in Deutschland ca. 2/3 aller HIV-Infizierten. Mit finanzieller Unterstützung des Gesundheitsministeriums hat die Deutsche AIDS-Hilfe die Präventionskampagne „ICH WEISS WAS ICH TU“ (IWWIT) erarbeitet und umgesetzt. Sie wendet sich an schwule, bisexuelle und andere Männer, die Sex mit Männern haben (MSM). Ziel ist, die Männer darin zu bestärken, sich vor HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen (STIs) zu schützen und ihre Gesundheit zu fördern. Mithilfe von authentischen Rollenmodellen werden Präventionsbotschaften vermittelt und über das Leben mit HIV und AIDS informiert.

Deutschland verfügt über ein international anerkanntes und umfassendes Drogen- und Suchthilfesystem, s.a. Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung (PDF, 2,4 MB), das Nadeltauschprogramme, niedrigschwellige psychosoziale Anlaufstellen und Beratungsprojekte sowie Drogenkonsumräume umfasst. Von den geschätzten 130.000 Opiatabhängigen werden ca. 76.000 durch Substitutionstherapien erreicht. Weitere 12.000 Drogenabhängige befinden sich in abstinenzgestützter stationärer Behandlung.

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages 2010 hat das BMG gemeinsam mit der BZgA, der Deutschen AIDS-Hilfe sowie der Deutschen AIDS-Stiftung eine neue Kampagne zum Abbau von Diskriminierungen und Stigmatisierungen gestartet. HIV positive Menschen werben öffentlich und aktiv für Solidarität und informieren über das heutige Leben mit HIV und AIDS. Hierdurch wird ein wichtiger Impuls für den öffentlichen Diskurs gesetzt, um noch verbreitete Stigmata zu reduzieren.

Zusammenarbeit in Europa

Die Europäische Kommission setzt sich für die Antwort auf AIDS auf europäischer und internationaler Ebene ein. Unterstützt wird sie hierbei vom „Think Tank on HIV/AIDS in Europe“, der im Nachgang zur Dublin-Konferenz 2004 als Forum für den Informationsaustausch und für informelle Konsultationen zwischen EU-Institutionen, EU- Mitglieds- und Nachbarländern, internationalen Organisationen sowie Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft konstituiert wurde. Das BMG begleitet kontinuierlich und aktiv die Arbeit des Think Tanks. Als Kooperations- und Austauschforum der Zivilgesellschaft wurde zusätzlich das Civil Society Forum eingerichtet, in dem die DAH vertreten ist.

Die Mitgliedsländer der Europäischen Union sind als Einzelstaaten den Millennium-Entwicklungszielen der Vereinten Nationen zu HIV und AIDS und anderen Entwicklungsthemen verpflichtet. Zusätzlich hat die EU mit den Erklärungen von Dublin, Vilnius und Bremen die gemeinsame Ausgestaltung der europäischen AIDS-Arbeit konkretisiert. Danach verpflichteten sich die Mitgliedstaaten zu einer verstärkten politischen Führungsrolle, Partnerschaft und Koordination vor allem auch mit den osteuropäischen und zentralasiatischen Nachbarländern.

Seit 2008 hat die Bundesregierung das bilaterale Engagement in einigen osteuropäischen Nachbarstaaten ausgebaut. Schwerpunktland ist die Ukraine, da die HIV-Neuinfektionszahlen dort weiterhin in einem besorgniserregenden Ausmaß ansteigen.

Innerhalb der Bundesregierung unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) die ukrainische Regierung mit verschiedenen Maßnahmen. Diese bauen auf den Vorhaben auf, die zwischen 2008 und 2011 durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) gefördert und mitentwickelt wurden. Alle Maßnahmen werden durch das GIZ-Länderbüro in Kiew begleitet und koordiniert. Die Planung der Maßnahmen erfolgt unter Einbindung des BMG und in Abstimmung mit der ukrainischen Regierung sowie weiteren internationalen Gebern, vgl. Campaign "Fair Play"

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Federal Minister
Daniel Bahr

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T +49 30 18441-0
F +49 30 18441-1921
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